Schattenwahlen des Südtiroler Jugendrings

Der Südtiroler Jugendring (SJR) hat parallel zu den Landtagswahlen Schattenwahlen durchgeführt – Aus datenschutzrechtlichen Gründen konnten teilnahmeberechtigten 16- und 17-Jährigen nicht hinlänglich erreicht werden – Forderung, diese datenschutzrechtlichen Barrieren zu beseitigen.

Parallel zu den Landtagswahlen am 22. Oktober 2023 hat der Südtiroler Jugendring (SJR) sogenannte Schattenwahlen organisiert, um auch 16- und 17-jährige Südtiroler*innen zur Wahl schreiten zu lassen. „Schattenwahlen sind Wahlen, an denen Menschen ihre Stimme abgeben, wissend, dass das daraus resultierende Ergebnis rechtlich nicht gültig ist. Dennoch ist eine Schattenwahl ein wichtiges Instrument zur Meinungsäußerung“ erklärt Tanja Rainer, SJR-Vorsitzende.

Der SJR erinnert in diesem Zusammenhang auch an den im Landtag genehmigten Beschlussantrag „Politische Bildung – Schattenwahlen“, in dem die Landesregierung dazu aufgefordert wird das Konzept der Schattenwahlen, initiiert durch den Südtiroler Jugendring und unter dessen Federführung in Zusammenarbeit mit dem Südtiroler Gemeindenverband flächendeckend fortzuführen und auf alle Wahlen (Europa, Staat, Land, Gemeinde) auszuweiten. So hat der SJR auch dieses Mal anlässlich der Landtagswahlen Schattenwahlen organisiert. Allerdings konnte aus Datenschutzgründen von den Gemeinden nicht an alle 16- und 17-Jährige ein entsprechendes Informationsschreiben geschickt werden, sodass diese Altersgruppe nur über Schuleinsätze, Pressemitteilungen und Internetposts sowie entsprechende Werbung erreicht werden konnte. Dieses hat dazu geführt, dass sich heuer zu wenig Junge an den Schattenwahlen beteiligt haben und das Ergebnis daher nicht repräsentativ ist. Aus diesem Grund wird es der SJR auch nicht veröffentlichen. „Es wurde uns zugesagt, dass hier Wege gesucht werden, diese datenschutzrechtlichen Barrieren zu beseitigen, damit wir in Zukunft alle 16- und 17-Jährige hierüber informieren können“ so Rainer, die hofft, dass dieses so rasch als möglich angegangen wird. „Noch lieber wäre uns natürlich, wenn das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesenkt werden würde“ bekräftigt Tanja Rainer. Schon seit Jahren fordert der Südtiroler Jugendring eine generelle Herabsenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre. Schließlich würde dieses auch das Gleichgewicht der Generationen bei demokratischen Entscheidungen in einer alternden Gesellschaft fördern, so der SJR.

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